Mühleberg - Ver-fahren

Über uns

Vorstandsmitglieder

Präsident Jürg Joss	Ursula Wyss	Franziska Teuscher	Marie Thérèse Weber-Gobet	Greenpeace Schweiz	Philippe de Rougemont
Fokus Anti-Atom	Nationalrätin SP CH	Nationalrätin Grüne CH	Nationalrätin CSP CH		Präsident «Sortir du nucléaire»

Statuten des Vereins "Komitee Mühleberg-Ver-fahren"

Am 17. Dezember 2009 erteilte das UVEK dem AKW Mühleberg eine unbefristete Betriebsbewilligung. Gegen diesen Entscheid können EinsprecherInnen, welche bereits im Juni 2008 gegen das Gesuch der BKW um eine unbefristete Betriebsbewilligung eingesprochen haben, vor Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben. Zur Einsprache im Juni 2008 waren streng genommen nur Einsprechende der Zone 1 und 2 um das AKW Mühleberg zugelassen, sowie Organisationen und Parteien, deren Mitglieder mehrheitlich in der Zone 1 oder Zone 2 wohnhaft sind. Dies gilt nun höchstwahrscheinlich auch für die Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Deshalb werden die meisten Organisationen nicht legitimiert sein, weshalb es für diese keinen Sinn macht, die Beschwerde eigenständig zu führen. Für Organisationen, welche in einem späteren Prozessschritt ausgeschieden werden, könnten gar erhebliche Kosten entstehen, nur um festgestellt zu bekommen, dass sie nicht beschwerdeberechtigt waren.

Wir rufen nun Private, Organisationen, Parteien und Kommunen welche sich gegen die unbefristete Betriebsbewilligung wehren wollen, auf, sich dem Komitee „Mühleberg Ver-fahren / Muhleberg-illimité-non“ anzuschliessen.

Zweck dieses Komitees ist die Unterstützung der Beschwerdeführenden der Zonen 1 und 2 um das AKW Mühleberg.
Bereits gibt es von nachfolgend aufgeführten Organisationen und Parteien Absichtserklärungen zur Mitgliedschaft im Komitee:
Fokus Anti-Atom, ContrAtom, Schweizerische Energiestiftung SES, Greenpeace Schweiz, SP Schweiz, Grüne Schweiz, Grüne Kanton Bern, SP Kanton Bern.